AGB

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Besuch der Websites der Haymarket Media GmbH, Frankfurter Straße 3d (ARTmax), 38122 Braunschweig (nachfolgend „HAYMARKET“ genannt) durch Auftraggeber und Kunden (nachfolgend „AG“ genannt). Für die Beziehung von Leistungen und Waren über die Websites von HAYMARKET gelten die im Zuge einer Beauftragung oder Bestellung oder Buchung gesondert ausgewiesenen AGB.

Teil A. dieser AGB enthält allgemeine Bedingungen und Teil D. dieser AGB enthält Schlussbedingungen, die beide auf die besonderen Bedingungen in Teil B. und C. dieser AGB gleichermaßen Anwendung finden.

1.2 Die Angebote von HAYMARKET richten sich nur an Unternehmer, soweit im Teil B. und C. dieser AGB nichts Anderweitiges festgelegt ist. Diese AGB kommen daher ausschließlich gegenüber Unternehmern zur Anwendung. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

1.3 Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, es erfolgt eine ausdrückliche dahingehende schriftliche Vereinbarung mit HAYMARKET. Diese AGB gelten auch dann, wenn HAYMARKET in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des AG Leistungen vorbehaltlos ausführt.

1.4 HAYMARKET behält sich vor, die AGB jederzeit einseitig anzupassen. Änderungen der AGB werden dem AG schriftlich, elektronisch (z.B. per E-Mail) oder durch Veröffentlichung auf einer der HAYMARKET-Websites mitgeteilt. Der AG kann der aktualisierten Version der AGB innerhalb von 2 Wochen ab Erhalt der Mitteilung widersprechen. Ohne Widerspruch gelten die Änderungen als akzeptiert. Sofern der AG den Änderungen der AGB widerspricht, hat HAYMARKET das Recht, die Vertragsbeziehung mit sofortiger Wirkung zu beendigen.

1.5 Diese AGB gelten in ihrer jeweils zum Zeitpunkt des Abschlusses des Rechtsgeschäftes oder des Vorliegens einer rechtsgeschäftsähnlichen Beziehung gültigen, aktuellen Fassung. Sofern nicht anders vereinbart, gelten sie auch für alle künftigen Rechtsgeschäfte oder rechtsgeschäftsähnlichen Beziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Die jeweils geltende Fassung dieser AGB kann unter auf den HAYMARKET-Websites abgerufen werden.

2.1. Die nach den besonderen Bedingungen in Teil B und C dieser AGB geschuldeten Leistungen werden nachfolgend auch als „ Leistungsgegenstand “ bezeichnet. HAYMARKET steht nicht für die Erzielung eines bestimmten wirtschaftlichen Erfolgs ein.

2.2. HAYMARKET ist nach freiem Ermessen berechtigt, die Leistungen selbst auszuführen, sich bei der Erbringung von vertragsgegenständlichen Leistungen sachkundiger Dritter als Erfüllungsgehilfen zu bedienen und/oder derartige Leistungen zu substituieren (nachfolgend „ Fremdleistung “ genannt).

2.3. Soweit nicht abweichend vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Kalendertagen ab Rechnungserstellung ohne Abzug zur Zahlung fällig.

2.4. Die vertraglichen Vereinbarungen zwischen den Parteien stehen in der folgenden Reihenfolge zueinander:

3.1. Sollten Leistungen von HAYMARKET werkvertraglichen Charakter haben, gelten, vorbehaltlich vorrangiger Bestimmungen im Teil B dieser Bedingungen, die nachfolgenden Regelungen:

3.2. Solche Leistungen unterliegen der Abnahme.

3.3. Etwaige Mängel der Leistung hat der AG unverzüglich schriftlich gegenüber HAYMARKET anzuzeigen. Soweit eine Nachbesserung möglich und mit angemessenem Aufwand durchführbar ist, hat HAYMARKET das Recht, von ihr zu vertretende Mängel zu beseitigen.

3.4. Ein Mangel liegt ausschließlich dann vor, wenn der Leistungsgegenstand nicht die vertraglich vereinbarte Beschaffenheit aufweist oder sich nicht für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignet. Die vertragliche Beschaffenheit des Leistungsgegenstandes ergibt sich insbesondere aus den Bestimmungen der Auftragsbestätigung. Unerhebliche Abweichungen stellen keinen Mangel dar.

3.5. Bei Verweigerung, Unmöglichkeit, Fehlschlagen oder unzumutbarer Verzögerung der Nachbesserung kann der AG nach seiner Wahl die Rückgängigmachung des Vertrages oder die Herabsetzung der Vergütung verlangen.

3.6. Gewährleistungsansprüche des AG verjähren innerhalb einer Frist von sechs Monaten nach Abschluss der betreffenden Leistungen.

3.7. Ansprüche aufgrund verschuldensunabhängiger Garantiehaftung und das Selbstvornahmerecht sind ausgeschlossen.

3.8. Für Mangelfolgeschäden haftet HAYMARKET nur gemäß den in diesen AGB festgelegten Haftungsregelungen. Diese Haftungsfreizeichnung gilt allerdings nicht, wenn eine Eigenschaftszusicherung vorlag, die den eingetretenen Mangelfolgeschaden umfasst, und wenn der eingetretene Schaden auf dem Fehlen dieser Eigenschaft beruht.

4.1. Soweit in den übrigen Bestimmungen nicht anderweitig geregelt, haftet HAYMARKET auf Schadensersatz wegen Verletzung vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die Haftungsbeschränkung gilt ebenso für gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte sowie Erfüllungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet HAYMARKET nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leicht fahrlässiger Verletzung von Kardinalpflichten ist die Ersatzpflicht auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Kardinalpflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des vorliegenden Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf.

4.2. HAYMARKET haftet nicht für die im Leistungsgegenstand enthaltenen Sachangaben über Produkte oder Leistungen des AG oder die urheber-, muster-, marken- oder kennzeichenrechtliche Schutzfähigkeit der im Rahmen des Leistungserbringung gelieferten Ideen, Vorschläge, Konzepte, Entwürfe etc., es sei denn, diese Schutzfähigkeit wurde ausdrücklich schriftlich Vertragsinhalt.

4.3. Die Haftung für Pflichtverletzungen, die weder vorsätzlich noch grob fahrlässig erfolgt sind, ist auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der AG für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an HAYMARKET gezahlt hat, beschränkt. Das gilt nicht bei der Haftung für Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.

4.4. Für atypische/unvorhersehbare mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für entgangenen Gewinn haftet HAYMARKET nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist die Haftung von HAYMARKET auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, maximal auf die Summe der vertraglichen Entgelte, die der AG für den Zeitraum von zwei Jahren vor Eintritt des schädigenden Ereignisses im Rahmen des konkreten Vertragsverhältnisses an HAYMARKET gezahlt hat. Das gilt nicht bei der Haftung für Verletzungen von Leben, Körper und Gesundheit.

Durch die Benutzung der jeweiligen Website von HAYMARKET willigt AG in diese AGB ein. Falls der AG diesen AGB nicht zustimmt, ist es ihm nicht gestattet, die jeweilige Website zu nutzen.

2.1 Die durch HAYMARKET veröffentlichten Inhalte und Werke, sowie deren Anordnung auf diesen Websites unterliegen dem deutschen Urheberrecht und anderen Gesetzen zum Schutz geistigen Eigentums. Dies gilt auch im Falle, dass HAYMARKET-Inhalte durch KI verarbeitet und in veränderter Form ausgegeben wird. Durch die Verarbeitung von HAYMARKET-Inhalten durch KI ändert sich der urheberrechtliche Schutz der Inhalte nicht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung und jede Art der Verwertung außerhalb der einschlägigen gesetzlichen Grenzen bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Rechteinhabers. Downloads und Kopien dieser Websites sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht von HAYMARKET erstellt wurden, sind die geistigen Rechte Dritter zu beachten. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Die Inhalte der Websites dürfen allein zu Informationszwecken verwendet werden. Insbesondere dürfen die Inhalte der Websites nicht dazu verwendet werden, mit anderen Arbeiten, Publikationen oder Websites kombiniert zu werden, unabhängig davon, ob es sich hierbei um solche des AG oder Dritten handelt.

2.2 Bei der Online-Datenbank handelt es sich um ein von HAYMARKET hergestelltes Datenbankwerk bzw. um eine Datenbank i.S.d. § 4 Abs. 2, 87a Abs. 1 UrhG. Die entsprechenden Computerprogramme sind durch §§ 69a ff. UrhG geschützt. Dies erkennt der AG an.

2.3 HAYMARKET behält sich eine Nutzung seiner Inhalte für kommerzielles Text und Data Mining im Sinne von § 44b UrhG ausdrücklich vor. Für den Erwerb eines entsprechenden Nutzungsrechts wenden Sie sich bitte an HAYMARKET.

2.4 Der Zugang zu den Online-Inhalten und deren Nutzung ist ausschließlich auf natürliche Personen beschränkt. Der Einsatz von automatisierten IT-Anwendungen oder von sonstigen Technologien, die die Nutzung der Datenbank durch eine natürliche Person simulieren, ist unzulässig.

2.5 Die Inhalte der Online-Datenbank dürfen insb. nicht im Rahmen oder zum Training von KI-Anwendungen oder anderen automatisierten IT-Anwendungen genutzt werden; insbesondere ist es unzulässig, KI-Anwendungen Zugriff zu im Browser angezeigten Dokumenten, Trefferlisten und Inhalten zu ermöglichen oder zu verschaffen, oder Dokumente, Trefferlisten und Inhalte in KI-Anwendungen einzugeben oder hochzuladen.

2.6. Des Weiteren ist es nicht gestattet, nach Art und Umfang wesentliche Teile der Datenbank durch eine automatisierte IT-Anwendung zu vervielfältigen, zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen oder entsprechende Nutzungen mit Hilfe einer automatisierten IT-Anwendung vorzunehmen.

2.7 Bei begründetem Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung ist HAYMARKET zur vorübergehenden oder dauerhaften Sperrung des Zugangs-Kontos des AG berechtigt. HAYMARKET informiert den AG über eine solche Sperrung und die der Sperrung zu Grunde liegenden Tatsachen. Eine Sperrung führt nicht zum Wegfall sonstiger Rechte oder Ansprüche von HAYMARKET gegen den AG.

Die Firmenbezeichnung von HAYMARKET ist markenrechtlich geschützt. Auch sonstige Firmenbezeichnungen und Firmenlogos, die auf dieser Webseite genannt werden, können geschützte Marken sein.

HAYMARKET stellt die Inhalte ihrer Websites mit größter Sorgfalt zusammen und achtet auf eine regelmäßige Aktualisierung, übernimmt jedoch keine Gewähr für die Richtigkeit, Genauigkeit und Vollständigkeit der Informationen auf den Websites oder den jederzeitigen störungsfreien Zugang. HAYMARKETs Angebot kann Links zu externen Websites Dritter, auf deren Inhalte HAYMARKET keinen Einfluss hat, beinhalten. Deshalb kann HAYMARKET für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen. Für die Inhalte der verlinkten Websites ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Websites verantwortlich. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Websites ist ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen wird HAYMARKET derartige Links umgehend entfernen.

1.1 HAYMARKET wird die übermittelten Leistungsgegenstände nach dem neuesten Stand der Technik vertraulich behandeln; HAYMARKET kann allerdings bei einer elektronischen Datenkommunikation keine 100%ige Vertraulichkeit gewährleisten.

1.2 Die Parteien werden alle Unterlagen, Informationen und Daten, die sie zur Durchführung der Vertragsbeziehung erhalten und die ihnen als vertraulich bezeichnet werden, als solche behandeln und nur zur Durchführung der jeweiligen Vertragsbeziehung verwenden. Als vertraulich gelten insbesondere auch die zwischen den Parteien abgeschlossenen Aufträge. Die Parteien werden ihren von den Leistungen betroffenen Mitarbeitern und involvierten Dritten, insbesondere Subunternehmer, eine entsprechende Verpflichtung auferlegen. Diese Verpflichtungen bleiben auch nach der Beendigung des jeweiligen Vertragsverhältnisses, gleich aus welchem Grund, für weitere zwei Jahre, gerechnet ab Vertragsende, bestehen.

1.3 Der AG ermächtigt HAYMARKET, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten im Sinne geltender Datenschutzgesetze zu verarbeiten, soweit die Verarbeitung einer gesonderten Ermächtigung bedarf und soweit keine anderweitige gesetzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung besteht. HAYMARKET erklärt, dass ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen zu Geheimhaltung und zur Einhaltung des Datenschutzes verpflichtet worden sind und HAYMARKET alle erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften geltender Datenschutzgesetze zu gewährleisten.

Der AG kann nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von HAYMARKET die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag übertragen. Der AG darf gegen Forderungen von HAYMARKET nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

Höhere Gewalt oder sonstige nicht vorhersehbare, von HAYMARKET nicht zu vertretende Ereignisse, die eine Erbringung der vertraglichen Leistungen wesentlich erschweren oder zeitweise unmöglich machen, wozu auch Pandemie, Streik, Aussperrung und behördliche Anordnungen zählen, berechtigen HAYMARKET, die Erfüllung ihrer Leistungen um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. HAYMARKET wird den AG über den Eintritt derartiger Leistungshindernisse unverzüglich informieren. Überschreiten die sich aus einem Ereignis gemäß vorstehendem Satz 1 ergebenden Verzögerungen den Zeit-raum von sechs Wochen und ist eine Anpassung des Vertrages beiden Parteien nicht möglich und nicht zumutbar, sind beide Parteien von ihren in der Auftragsbestätigung vereinbarten Leistungspflichten befreit. Von HAYMARKET erbrachte Leistungen sind entsprechend ihrem Anteil durch den AG zu vergüten. Schadensersatzansprüche sind in einem solchen Fall ausgeschlossen.

4.1 Für alle Vereinbarungen HAYMARKET und dem AG bezüglich der vertraglich geschuldeten Leistungen und aller Modalitäten der Leistungserbringung gilt, soweit in der jeweiligen Auftragsbestätigung oder in diesen AGB nichts anderes vereinbart ist, grundsätzlich mindestens das Textformerfordernis.

4.2 Für alle anderen rechtserheblichen Erklärungen und Anzeigen des AG gegenüber HAYMARKET in Bezug auf die Bestellung (z. B. Fristsetzung, Mahnung, Rücktritt, Kündigung) gilt das Schriftformerfordernis. Dies gilt auch für die Abänderung dieser Schriftformklausel. Gesetzliche Formvorschriften und weitere Nachweise insbesondere bei Zweifeln über die Legitimation des Erklärenden bleiben hiervon unberührt.